Die Themen Bauen, Mobilität und Ländlicher Raum sind zentrale Handlungsfelder der kommunalen Entwicklung. Städte und Gemeinden gestalten über ihre Planungshoheit maßgeblich die räumliche Entwicklung vor Ort und schaffen die Voraussetzungen für Wohnen, wirtschaftliche Entwicklung, Infrastruktur sowie eine nachhaltige Orts- und Regionalentwicklung.
Das Planungs- und Baurecht bildet dabei den rechtlichen Rahmen für die Steuerung der baulichen Entwicklung. Es ermöglicht Kommunen insbesondere:
- Flächen gezielt zu nutzen
- Wohnraum zu schaffen
- gewerbliche Entwicklung zu ermöglichen
- Klimaschutz, Energieversorgung und Klimaanpassung zu berücksichtigen
Eng damit verbunden ist das Themenfeld Mobilität. Städte und Gemeinden spielen eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der örtlichen Verkehrsinfrastruktur und der Entwicklung moderner Mobilitätsangebote – von öffentlichem Personennahverkehr über Fuß- und Radverkehr bis hin zu Verkehrsorganisation und Ladeinfrastruktur.
Ein weiterer Schwerpunkt ist der Ländliche Raum. Viele Kommunen in Baden-Württemberg liegen außerhalb der Verdichtungsräume und prägen als eigenständige Wirtschafts- und Lebensräume die Entwicklung des Landes. Zentrale Aufgaben der Kommunen sind die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse, die Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft sowie die Weiterentwicklung der Infrastruktur.
Verbandsarbeit
Der Gemeindetag Baden-Württemberg bereitet aktuelle Entwicklungen in den Bereichen Bauen, Mobilität und Ländlicher Raum für seine Mitgliedsstädte und -gemeinden auf und stellt praxisnahe Informationen, Hinweise und Arbeitshilfen für die kommunale Verwaltungspraxis bereit.
Ein Schwerpunkt liegt in der fachlichen Einordnung aktueller Entwicklungen im Planungs- und Baurecht sowie in der Begleitung von Gesetzgebungsvorhaben auf Landes- und Bundesebene. Hierzu gehört insbesondere die Beteiligung an Stellungnahmen zu geplanten gesetzlichen Änderungen, um kommunale Interessen frühzeitig und praxisorientiert in den Gesetzgebungsprozess einzubringen.
Darüber hinaus bereitet der Gemeindetag Entwicklungen im Bereich Mobilität für die kommunale Praxis auf. Dazu zählen insbesondere Fragen zu:
- kommunaler Verkehrsentwicklung
- Gestaltung des Fuß- und Radverkehrs
- Organisation des öffentlichen Personennahverkehrs
- Ausbau moderner Mobilitätsinfrastruktur, etwa der Ladeinfrastruktur
Ein weiterer Bestandteil der Arbeit ist die Stärkung des Ländlichen Raums. Der Gemeindetag bringt die Perspektive der Städte und Gemeinden gezielt in den Austausch mit dem Land ein, insbesondere bei strukturpolitischen Maßnahmen und Förderprogrammen.
Für den Erfahrungsaustausch zwischen den Kommunen organisiert und begleitet der Gemeindetag verschiedene Fachformate, insbesondere die regelmäßigen Tagungen der Arbeitsgemeinschaft der Bauamtsleiterinnen und Bauamtsleiter.
Darüber hinaus bringt er kommunale Belange über Positionspapiere, Stellungnahmen und fachliche Beiträge in politische Diskussionen ein und wirkt über den Deutschen Städte- und Gemeindebund auch auf Bundesebene mit.
